In einer ‘Presseerklärung’1 vom 27. 7.2007 stellt Elmar Diez als Sprecher des Ortsverbandes klar; bei den Hanauer Grünen wird ideolgisch diskutiert und er findet dies richtig. Wir begrüßen dieses offene Wort.
Allerdings verwechselt Herr Diez Ideologie mit Grundwerten, doch beides hat nichts miteinander zu tun. Basis-Demokratie ist beispielsweise ein Grundwert, der im Widerspruch zu ideologischem Denken steht.
Eine Ideologie basiert auf einem Satz als absolut richtig angenommener Axiome. Aus diesen Axiomen leitet sich dann politisches Handeln ab, ähnlich, wie in der Mathematik aus Axiomen Sätze (mathematische Aussagen) abgeleitet werden. Die mathematischen Axiome erlangen ihre Berechtigung nachträglich, indem sich die abgeleitete Mathematik als sinnvoll erweist. Mathematische Axiomensysteme gibt es im übrigen verschiedene und der Mathematiker erkennt keines als falsch oder richtig, lediglich die folgende Mathematik als mehr oder weniger nützlich.
In der Politik kann man statt Axiom vom Dokma reden. Denn es gibt zwar auch hier verschiedene Ideologien, doch ideologisch denkende Politiker halten nur ihre eigene Ideologie für richtig. Damit wird das Axiom, was
etwa einer konkretisierten Arbeitshypothese entspricht, zum Dokma, also einem Glaubenssatz.
Frau Dr. Oestreich bezeichnete Herrn Diez Denken als apodiktisch, was dem hier gesagten schon sehr nahe kommt. Ganz richtig ist das nicht. Eine apodiktische Aussage ist absolut richtig. Dies mag Herr Diez von seinen Aussagen glauben, doch tatsächlich apodiktische Aussagen gibt es in der Politik nicht.
Nun mag man sich fragen, wie die diezschen Dokmen, welche als Grüne
hingestellt werden, aussehen. Dazu möchte ich Euch auf die Internetpräsenz
der alten Ratsfraktion unter Elmar Diez als Fraktionsvorsitzenden leiten.
(alt.gruene-fraktion-hanau.de) Rechts unten wird behauptet, das Ziel
rot-grüner Arbeitsmarktpolitik sei „Organisiertes Lohndumping durch
Regelsatzkürzungen und Sozialabbau“. Würde man Lohndumping als gefährliche
Nebenwirkung ankreiden und dies kompetent und sachlich argumentieren, so
wäre es ein nützliche Beitrag zur Debatte. Doch hier unterstellt Herr Diez
unseren Bundestagsabgeordneten quasi, sie hätten die Absicht Menschen in Armut und Elend zu stürzen.
Das Grundproblem wird bei Herrn Diez auch benannt. „Grundproblem:
Kapitalverwertung (Krise des Kapitalismus)“. Plumper geht’s nimmer, doch
bei Grünen diskutieren wir über Grüne Marktwirtschaft. Die
Überwindung des Kapitalismus steht nicht auf der Agenda!
Ideologisches Denken ist nicht in der Lage sich zu verändern und weiter
zu entwickeln. Denn dazu müsste man die unterliegenden Glaubenssätze in
Frage stellen. Somit bleibt es bei denen, welche in diesen Strukturen
denken, bei den Einstellung aus der Zeit der jeweiligen persönlichen
politischen Sozialisation. In unserem Fall also in den 70er Jahren.
Die dokmatische Verengung des Denkens ist ein partikulären Problem weniger
Grüner in Hanau. Es hat mit Grüner Politik oder gar Grünen Grundwerten
nichts zu tun. Wir verlinken hier viele Grüne Seiten. Sie zeigen die
Breite der Grünen Diskussionen, Debatten und Einstellungen auf der Basis
gemeinsamer Grundwerte.
Zitat aus einer Presseerklärung1 des OV vom 13.2.2007:
„Besonders respektlos sei es, dass diese Fraktionsmitglieder es gewagt
hätten, Elmar Diez, dem langjährigen früheren Fraktionsvorsitzenden und
Stadtältesten, dem sie zum großen Teil ihre Nominierung auf die
Kandidatenliste in früheren Jahren zu verdanken hätten, den Stuhl vor die
Tür zu setzen.“
Nach dieser Aussage würden Kandidaten auf Listen bei den Grünen nicht von der
Basis nominiert. Vielmehr wäre die Fürsprache der Parteioberen
entscheidend. So wie wir Grüne es anderen Parteien als autoritäre Struktur
vorwerfen.
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)1 Wer eine Presseerklärung verbreitet sucht sich zu erklären
und versucht anderen etwas zu erklären. Unsereiner gibt Pressemitteilungen
heraus. Wir teilen Informationen oder auch Analysen und Meinungen mit.
Diese zu gewichten, einzuordnen und zu bewerten sind die Leserinnen
und Leser selbst fähig.
Die hiergemachten Aussagen entsprechen der Analyse und Einschäung der
Autors zum Zeitpunkt der Niederschrift. Sie erheben keinen apodiktischen
Anspruch.