Stabsstelle Umwelt besetzt

Die Hanauer Grünen haben sich über die Besetzung der Stabsstelle Umwelt geeinigt. So war es jüngst zu lesen. Den Kuchen hätte man sich geteilt 50:50, ein nicht seltener Ausweg in der Politik, wenn ein Konsenz nicht erreichbar ist.Doch dieser Eindruck täuscht. Zunächst ist der falsche öffentliche Eindruck zu berichtigen, die Hanauer Grünen hätten sich wegen der Stellenbesetzung zerstritten. Die Spaltung ist bereits viel älter und hat politische Hintergründe. Eine kurze Phase schien es, als könne diese Spaltung überwunden werden. Dies ist mit der Stabsstellenbesetzung entgültig gescheitert.

Elmar Diez hat die Staabsstellenentscheidung öffentlich als Kompromiss zwischen den Lagern dargestellt. Einer solchen Legendenbildung ist hier deutlich zu widersprechen.

Der Ortsverbandvorstand zeigte einmal mehr, dass er weder personell noch inhaltlich zur Konsenzfindung bereit war. Andernfalls wäre er auf das Angebot eingegangen, die Stelle gemeinsam extern zu besetzen. Der Grund liegt auf der Hand. Nimmt Angelika Gunkel die Stabsstelle an, so muß sie ihr Stadtverordnetenmandat zurück geben. Damit fällt die Fraktionsmehrheit wieder in den Einflussbereich von Elmar Diez.

Sicherlich hat er damit nicht wie gewohnt zu 100% bestimmt. Frau Gunkel war erst nach Monaten heftigster Kontroversen bereit den Job in dieser Konstellation zu übernehmen. Wechselweise massiver Druck und versönliche Angebote verfehlten letztlich nicht ihre Wirkung. Sie konnte diese Entscheidung alleine treffen, da sie mit ihrem Stadtverordnetenmandat die Mehrheitsverhältnisse der Grünen Fraktion von 2:3 auf 3:2 drehen konnte. Von den sieben anderen, Anfang des Jahres aus dem Ortsverband ausgetretenen Grünen, ist keiner dem Schritt zurück in den OV gefolgt.

Doch mit diesem Schachzug ist es wiederum Herrn Diez gelungen seine parteiinternen Widersacher zu isolieren. Frau Schaar-von Römer, welche die zweite Hälfte der Stelle besetzt, ist hingegen wohl mehr die Kandidatin des OB. Ursprünglich kam sie ins Spiel, um Herrn Greiner für das Amt die nötige Fachkompetenz zur Seite zu stellen. Der letztere muß bitter enttäuscht sein. So ruht die Webseite der Hanauer Grünen seit die Stabsstellenentscheidung intern gefallen war. Außer Holger Greiner in dort niemand, der sich mit so etwas auskennt.

Da steht der Hanauer Ortsverband nun da. Mit gefestigten alten Machtstrukturen und noch etwa 15 Mitgliedern von denen rund 10 zum Diezschen Lager zu zählen sind. Zweidrittelmehrheit hört sich stets beeindruckend an. Bedenkt man jedoch, dass die Günen in westdeutschen Städten der Größe Hanaus im Mittel gut 50 Mitglieder haben, wird klar welche Bindungs- und Integrationskraft dieser Ortsverband hat: Keine
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